Bettenhaus Hilngrainer

Info

Bei uns finden Sie alles, was Sie zum Schlafen und Erholen brauchen – Betten, Matratzen, Bettrahmen, Zudecken, Kopfkissen, Nackenstützkissen, Bettwäsche.

Geschichte

Bei uns finden Sie alles, was Sie zum Schlafen und Erholen brauchen – Betten, Matratzen, Bettrahmen, Zudecken, Kopfkissen, Nackenstützkissen, Bettwäsche, Frottier und vieles weitere mehr.

Dabei steht die Beratung für uns im Mittelpunkt.

Etikett

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bettenhaus
Hilngrainer GmbH, Münzgasse 30, D- 78462 Konstanz
§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die
wir
mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) über die von uns
angebotenen Waren schließen.
(2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem
Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die vom Bestellform
ular oder
diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss, Änderungsvorbehalt
(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote u
nd
Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Kunde ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht
angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden.
Wir sind
berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die
Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, zu dem unsere Annahme dem Kunden zugeht.
Als
Annahme gilt auch die Zusendung/Lieferung der bestellten Ware.
Ein Rücktrittsrecht des Käufers besteht nicht. Wir behalten uns vor, unsere Zustimmung
zu einer vom Kunden gewünschten Stornierung eines bereits geschlossenen Vertrages
von der Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 von Hundert des
Kaufpreises zzgl. evtl. Liefer- und Montagekosten ohne Mehrwertsteuer abhängig zu
machen.
(3) Serienmäßig hergestellte Bettsysteme, Matratzen, Lattenroste sowie Bettgestelle
und andere Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Sofern nich
t
ausdrücklich vereinbart, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke.
(4) An die Waren können in qualitativer Hinsicht nur solche Ansprüche gestellt werden,
wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in gleicher Preislage gestellt werden.
Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichunge
n bei
Holzoberflächen bleiben vorbehalten, ebenso handelsübliche und für den Käufe
r
zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B. Möbel- und Dekorationss
toffen)
gegenüber Mustern, insbesondere im Farbton. Auch handelsübliche und für den Käu
fer
zumutbare Abweichungen von Maßen bleiben vorbehalten.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Es gelten die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle
vorangegangenen Preise ihre Gültigkeit. Irrtümer und Fehler in Preisangaben sind
vorbehalten.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise bei
Abholung ab unserem Lager, einschließlich Verpackung. Liefer- und Versandkosten
sind
in unseren Preisen nicht enthalten.
Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarten
Leistungen hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten (bspw. Montage) auf
Verlangen des Käufers erbracht, erfolgt das auf dessen Risiko; Rechte oder Ansprüche
resultieren daraus nicht.
(3) Der Käufer darf eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen, wenn
die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kan
n
von ihm geschuldete Leistungen nur wegen berechtigter Gegenansprüche aus
demselben Vertragsverhältnis zurückbehalten.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht schriftlich ein verbindlicher Liefertermin vereinbart ist, sind unsere
Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben. Der Beginn der
von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Er
füllung
der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrage
s bleibt
vorbehalten.
(2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten können, so hat uns er
Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen
unterschreiten darf.
(3) Wir haften nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerung
en, soweit
diese auf von uns nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb ode
r in
denen unserer Zulieferer beruhen, insbesondere wegen Arbeitsausständen und
rechtmäßige Aussperrungen, Fällen höherer Gewalt und Hinderungen, die auf einem
unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen.
§ 5 Versand
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in unseren Geschäftsräumen. Wir versenden die
Ware nur, wenn dies im Einzelfall schriftlich vereinbart worden ist.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen, sie schließen die Kosten einer von
uns abgeschlossenen Transportversicherung ein.
§ 6 Annahmeverzug, pauschalierter Schadensersatz
(1) Nimmt der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die
Ware nicht ab und/oder zahlt er trotz Fälligkeit nach Ablauf einer angemessen
en
Nachfrist nicht, können wir vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen.
(2) Gleiches gilt, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen
Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, wegen objektiver Zahlungsunfähig
keit
seine Zahlungen einstellt hat oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenz Verfahrens über
sein Vermögen gestellt wurde.
(3) Als Schadensersatz können wir nachstehende Pauschale fordern, deren Höhe sich
am Kaufpreis und in Abhängigkeit der Zeitspanne zwischen Auslieferung und Rücktritt
bemisst. Dem Käufer bleibt der Nachweis unbenommen, dass ein Schaden nicht oder
nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Uns bleibt vorbehalten, an Stelle de
r
Pauschale gegen Nachweis einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen
:
bis zu 6 Monaten nach Auslieferung: 30 von Hundert des Kaufpreises zzgl. evtl. Liefer
-
und Montagekosten
mehr als 6 Monate bis 12 Monate nach Auslieferung: 50 von Hundert des Kaufpreises
zzgl. evtl. Liefer- und Montagekosten
mehr als 12 Monate bis 18 Monate nach Auslieferung: 70 von Hundert des Kaufpreises
zzgl. evtl. Liefer- und Montagekosten
mehr als 18 nach Auslieferung: 90 von Hundert des Kaufpreises zzgl. evtl. Liefer-
und
Montagekosten
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

dies ist die gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren ab Kaufdatum.

besondere Gewährleistungs- und Garantie Ansprüche insbesondere für
Unterfederungen und Obermatratzen der Marken Dormabell und Sympatica.
(2) Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht
für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemeine Verwendung oder ha
t sie
nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach unseren öffentlichen Äußerungen erwa
rten
konnte, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund
der
gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt si
nd.
(3) Der Käufer hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Käufer gewählte Art
der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt
vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem
erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der
Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt
verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Tritt der Käufer vom Vertrag zurück, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu geben
und Wertersatz für die gezogene Nutzung zu leisten. Für die Wertermittlung ist die
zeitanteilige lineare Minderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer
und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer zu ermitteln.
(4) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der
gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer
Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. Unsere Haftung auf
Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln
oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
(5) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen
vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte
Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu
vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung,
Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit Sonnen- oder
Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße
Behandlung entstanden sind.
(7) Unbeschadet des gesetzlichen Widerrufrechts §6 haben Kunden, die Verbraucher
sind, die Möglichkeit, Produkte aus unserem Dormabell Sortiment innerhalb von 30
Tagen ab Lieferung / Kauf gegen andere vergleichbare Artikel
um
zutauschen. Die Frist
beginnt mit Erhalt der Ware. Die Geltendmachung der Zufriedenheitsgarantie muss
unter Vorlage des Originalkaufbeleges durch Rückgabe der Ware in unserem
Ladengeschäft bzw. durch Rücksendung der Ware oder durch eine Erklärung des
Kunden in Textform erfolgen.
Die Rücksendung bei Inanspruchnahme der Zufriedenheitsgarantie erfolgt auf K
osten
und Gefahr des Kunden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des
Ei
gentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht
veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter
–
insbesondere durch Gerichtsvollzieher
–
auf die
Vorbehaltsware muss der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüg
lich
benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind
wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag
zurückgetreten sind.
§ 9 Sonstiges
Der Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Kaufvertrag entstehende Pflichten, ist der Sitz der
gewerblichen Niederlassung des Verkäufers. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus
einem Vertrag sowie für Klagen bei Erfüllung der Vertragspflichten begangen
er
unerlaubter Handlungen ist der Ort der gewerblich
en
Niederlassung des Verkäufers.
Stand: 02. Januar 2017