Freie Wähler Neustadt an der Weinstraße (FWG)

Info

Herzlich Willkommen bei den Freien Wählern Neustadt an der Weinstraße!

Geschichte

Die Freie Wählergruppe Neustadt an der Weinstraße e.V. ist eine Vereinigung von Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Neustadt und seine Weindörfer stark macht. Wir sind frei und unabhängig.

Bei den Kommunalwahlen 2014 erreichten wir das beste Ergebnis unserer über 100-jährigen Geschichte. Bei der Stadtratswahl erhielten wir 18,4%, im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße sind wir mit neun von 44 Sitzen repräsentiert. 27 Ortsbeiräte in den 9 Weindörfern kommen hinzu. In Duttweiler stellt die FWG den Ortsvorsteher.

Unsere Mitglieder kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten, Alters- und Berufsgruppen. Informieren Sie sich über: www.fwg-neustadt.de.

In Rheinland-Pfalz haben Freie Wähler eine lange Tradition, in Neustadt blicken wir sogar auf eine über hundertjährige Geschichte zurück. Heute sind wir eine moderne und dynamische Bürgerbewegung, drittstärkste kommunalpolitische Kraft in Rheinland-Pfalz.

Bei uns gilt die persönliche Meinung und Kompetenz, die Orientierung an der Sache ohne Parteivorgaben und Doktrin. Auch wenn wir auf Ideologien verzichten, so verbindet uns doch ein gemeinsames Ideal: die Bürgergemeinschaft einer Stadt, die frei und selbstbestimmt ihre Geschicke in die Hand nimmt. Aus unserer Sicht ist es das richtige Rezept, auf die globalen Probleme unserer Zeit mit starken Gemeinden zu reagieren. Vor Ort lassen sich viele Probleme besser lösen, jedoch setzt sich leider keine der etablierten Parteien mehr wirksam für die Kommunen ein. Deshalb braucht es starke Freie Wähler, die sich für eine funktionierende Infrastruktur vor Ort, ein reichhaltiges kulturelles Leben, Bildungsangebote und eine florierende Wirtschaft stark machen! Bürgernähe und Bürgerbeteiligung werden von uns gelebt.
Dieses Kommunalwahlprogramm ist auf die für uns dringendsten Probleme konzentriert und erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es ist bewusst keine plakative Abrechnung mit politischen Mitbewerbern und beschreibt sachlich die Schwerpunkte unserer Ideen für die nächsten fünf Jahre.
Die verheerende gemeindefeindliche Finanzpolitik von Bund und Land hat uns in den vergangenen Jahren in eine finanzielle Misere gebracht, aus der wir wie alle Kommunen aus eigener Kraft nicht mehr herauskommen können. Zu viele Aufgaben wurden uns auferlegt, ohne auf eine solide Gegenfinanzierung zu achten.

Wegen der schlechten Finanzausstattung der Kommunen kommt es künftig besonders darauf an, aus den bestehenden Möglichkeiten mit Kreativität und Einsatz das Beste zu machen. Wir haben uns teils ambitionierte Ziele gesetzt, die höhere Schulden bedeuten werden. Dort wo wir bereit sind, dies hinzunehmen, ist es sorgsam bedacht. Natürlich steht trotzdem hinter einigen Ideen und Wünschen ein Finanzierungs- und Genehmigungsvorbehalt. Leider bestimmt nämlich heute zu einem erheblichen Teil die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion des Landes die Kommunalpolitik, indem sie den völlig überlasteten Kommunen den Sparkurs diktiert, den die eigene Landesregierung mit ihren fahrlässig verschwendeten Geldern selbst missachtet. Man denke nur an die am Nürburgring versenkten 450 Millionen Euro. Damit könnte Neustadt in den kommenden 50 Jahren seinen Haushalt ausgleichen.

Wir Freien Wähler stehen auf dem Standpunkt, dass uns diese Entwicklung nicht davon abhalten kann, eigene Perspektiven für unsere Stadt zu entwickeln und ehrgeizig auf deren Umsetzung hinzuwirken. Wir müssen eben auch unsere eigenen Hausaufgaben machen.

Daran werden wir mit allen Kräften, darunter erfreulich viele neue Mitstreiter, arbeiten. Wir wollen Neustadt und seine Weindörfer nach vorne bringen!