Hagen Aktiv

Info

Freie Wählergemeinschaft

Geschichte

HAGEN AKTIV, das sind wir, engagierte Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen Hagens, die sich am 03. Oktober 2003 zu einer Freien Wählergemeinschaft zusammengeschlossen haben. Seither sind wir als politische Gruppe stetig gewachsen. Im Wahljahr 2009 sind wir mehr als 10mal so viele wie zu Beginn. Wir sind unabhängig und müssen keine Interessen übergeordneter Parteistrukturen in Düsseldorf oder Berlin vertreten. Wir entwickeln unsere politischen Ziele vor Ort in Hagen und vor allem selbstständig. Bei unseren Zielsetzungen richten wir uns nur nach den Vorstellungen und Bedürfnissen der Menschen in unserer Heimatstadt. Darüber hinaus sind wir der festen Überzeugung, dass die Meinung der Menschen generell auch außerhalb von Wahlzeiten gehört und berücksichtigt werden muss, besonders dann, wenn wichtige Entscheidungen anstehen. Solche Entscheidungen dürfen von Rat und Verwaltung nicht im Alleingang vorbereitet und getroffen werden, schon gar nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Seit der Kommunalwahl 2004 sind wir mit einem Sitz im Rat der Stadt Hagen vertreten. Die Erfahrungen, die wir sammeln konnten, bestärken uns darin, dass die demokratische Kultur in Hagen dringend einer umfassenden Verbesserung bedarf. So schlossen sich in der zurückliegenden Ratsperiode die beiden großen Parteien zu einer Koalition zusammen, die, unbeeindruckt auch von massiven Einwendungen aus der Bürgerschaft, alle Entscheidungen selbstherrlich traf. Diese mitbestimmungsfeindliche Großkoalition wartete mit einer Reihe von Beschlüssen auf, die schon im Vorfeld von der Mehrheit der Bevölkerung schlichtweg abgelehnt wurde. Dazu gehört der Neubau eines Museums an der Prentzelstraße ebenso wie die Schließung von Stadtteilbädern zugunsten eines teuren Zentralbades am Ischeland oder die Verpflichtung eines hoch dotierten Sparmentors. Dieser machte zunächst die gleichen Sparvorschläge wie zuvor ein Gutachten von Roland Berger auch. Bald danach trat er zurück, unverrichteter Dinge aber mit reichlich Lohn im Gepäck. Zu allem Überfluss hat schließlich die Verwaltungsspitze, die aus Parteiangehörigen der Großkoalitionäre besteht, hochriskante Spekulationen mit Zinsderivaten durchgeführt und dabei neben 50 Millionen € auch den letzten Rest an Vertrauen der Bevölkerung in die Stadtspitze verspielt.

Wir sagen: „So darf es in Hagen nicht weiter gehen“. Die Menschen in unserer Heimatstadt müssen bei allen wichtigen Entscheidungen mit einbezogen werden, damit in Zukunft grobe Fehler vermieden werden. Wir sind überzeugt: Durch die Beteiligung der Bürgerschaft wächst das Wir-Gefühl bei den Menschen in Hagen. Die verbesserte Stimmung fördert die Teilnahme an demokratischen Wahlen ebenso wie die Akzeptanz der gemeinsam und mehrheitlich getroffenen Entscheidungen. Schließlich kehrt auch das Vertrauen in eine verantwortlich handelnde Stadtspitze zurück.

Unser Programm teilt sich in drei unterschiedliche Abschnitte: Kernprogramm, Aktionsprogramm und Planungs- und Entwicklungsprogramm. Davon ist das Kernprogramm Bestandteil unserer Satzung und enthält alle grundsätzlichen Forderungen für eine verbesserte demokratische Kultur in Hagen. Im Aktionsprogramm führen wir auf, welche Wege HAGEN AKTIV zur mitbestimmungsfreundlichen Politik nutzt, und welche Verbesserungen wir zusätzlich im Bereich der Mitbestimmung erreichen wollen. Insbesondere wol-len wir durch eine grundsätzlich andere Herangehensweise die Menschen in Hagen darauf aufmerksam machen, dass Politik auch unter ständiger Beteiligung der Bevölkerung möglich ist. Im Planungs- und Entwicklungsprogramm stellen wir schließlich einzelne politische Handlungsfelder bzw. konkrete Handlungsabsichten vor, die der Meinung bzw. dem Diskurs der HAGEN AKTIV-Mitglieder untereinander entstammen. Dieser Teil ist grundsätzlich als Vorschlag zu verstehen. Die Umsetzung geschieht nach dem im Aktionsprogramm vorgestellten Muster der Bürgerbeteiligung.

Vor diesem Hintergrund ist die Einreihung von HAGEN AKTIV in die überlieferten Politikschemata nach "Linke" oder "Rechte" nicht möglich. Unser Grundkonsens besteht darin, dass alle Überzeugungen und Meinungen gehört und berücksichtigt werden müssen. Einwendungen von Menschen dürfen nicht deswegen vom Tisch gewischt werden, weil sie der "falschen" politischen Ausrichtung angehören. Nur aus allen Meinungen, Einwendungen und Überzeugungen zusammen lässt sich schließlich ein Ziel formulieren, dass die größtmögliche Akzeptanz hat.