Michael Tryzna Partei (MTP)

Info

Ich bin der Schwarz-Weißen Gründer. Bitte verbessert das Programm weiter. Nur gemeinsam können wir etwas verändern! Wir sind die Zukunft!

Geschichte

Willkommen bei der Michael Tryzna Partei (MTP)
Unsere Farben sind Schwarz-Weiß
Schwarz-Weiß, weil es die Farben der Nationalmannschaften, der Justiz und der Kirche sind. Die höheren Instanzen sind mit Schwarz-Weiß -Rot gekleidet.
Hier die Vorschläge
A: Kommunalpolitik
I. Gründung der Stiftung des öffentlichen Rechts
1. Es soll eine Stiftung des öffentlichen Rechts zur Finanzierung der freiwilligen Leistungen gegründet werden. Die Gelder sollen in einen DAX Index Fonds angelegt werden und aus den Dividendeneinnahmen die freiwilligen Leistungen finanziert werden. So sollen die freiwilligen Leistungen langfristig aus dem Stadthaushalt ausgegliedert und erhöht werden. Dadurch werden Haushaltsüberschüsse entstehen und für Sollzinsen und freiwillige Leistungen keine Steuern und Abgaben mehr gezahlt werden brauchen. Daraus folgt eine starke Steuersenkung.
Finanziert werden soll das durch
1. Gewinnabführung der Sparkasse. Wenn die Sparkasse mehr als 4 % Eigenkapital an der Bilanzsumme hat kann diese 25 % des Bilanzgewinnes an die Stiftung abgeben.
Die Sparkasse muss Eigenhandel betreiben um Gewinne zu erzielen. z.B. Immobiliengeschäfte usw.

2. Spendenaufrufe/Formulare werden mit den Lohnsteuerkarten verschickt.

3. 20 Punkte der Gewerbesteuer (solange es die noch gibt) werden dorthin abgeführt.
Wenn die Gewerbesteuer erhöht wird, braucht die Stadt durch das Finanzausgleichsgesetz weniger Umlage abführen. Heute ist das mit dem Finanzausgleichsgesetz anders. Es gibt die Bundesgewerbesteuerumlage nicht mehr und es bleibt von der Erhöhung mehr bei der Gemeinde und Umlage wird nicht gespart.

4. Veranstaltungen, Ordnungsgelder usw.

5. Gewinnausschüttungen aus der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft.

6 . Möglicher Verkauf bei sehr gutem Preis der Versorgungsbetriebe/Kommunalvermögen. So kann sehr schnell sehr viel Stiftungskapital zusammenkommen.

II. Projekt Runder Tisch
Es muss die Wirtschaftskraft verstärkt werden um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Deshalb müssen sich Immobilienmakler, Politiker, Gewerbetreibende, Gewerkschaftler, Bauern an einen Tisch setzen und versuchen die Gewerbegebiete zu vermarkten.

Der Flächennutzungsplan muss genügend Gewerbegebiete aufweisen und die Infrastruktur verbessert werden.

III. Die Gemeinnützigkeit muss gefördert werden.
D.H. freiwillige Feuerwehr, Sportvereine, ehrenamtliche Tätigkeit, DRK, ASB usw.
Der Kindergarten muss die frühkindliche Bildung fördern, damit die Synapsen im Gehirn ausgebildet werden. Dieses sorgt für leichteres Lernen in der Schule.
Das bedeutet Musik, Sport, handlungsorientiertes Lernen.
Mit Steigung der Einnahmen aus der Stiftung wird der Zuschuss für den Kindergarten jedes Jahr um 5 % steigen, bis dieser in 13 Jahren bei 100% ist. Heute ist dieser 33 %. .

IV. Förderung der regenerativen Energie/Gemeindekasse aufbessern
Wenn Gemeinden für ihre Liegenschaften keine Industrieansiedlung finden, wäre es sinnvoll dort bei den Subventionen Photovoltaik auf Freiflächen oder Gebäuden zu errichten um die Stadtkasse aufzubessern.
Umbau der öffentlichen Gebäude in passiv Häuser und Bebauung mit Solartechnik. So sinken die Gebäudekosten und es gibt aus Einspeisesubventionen Zusatzeinnahmen.

V. Gründung oder Beibehaltung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft für den sozialen Wohnungsbau. Ein Vorbild hierfür ist die Städtische Wohnungsbaugesellschaft in Göttingen. Sie stellt günstigen Wohnraum zur Verfügung ca. 5 Euro Kaltmiete je Quadratmeter, baut Neuwohnungen und schüttet Gewinne an die Stadt aus.
Hier ist der Geschäftsbericht von 2015
http://www.swb-goettingen.de/upload/geschaeftsberichte/SWB_Geschaeftsbericht_2015.pdf

B. Bundespolitik
I. Wirtschaft/ Wissenschaft/Berufsbildung

Wir müssen den Deindustrialisierungsprozess stoppen und mehr Wirtschaftswachstum erreichen. Um dies zu erreichen muss die Nettoinvestitionsquote auf 10 % steigen. Derzeit sind es 4 % Die Bruttoinvestitionsquote muss auf 25 % des BIP steigen. Derzeit sind es 18,8 % des BIP . Derzeitiger Platz 138 von 186
https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/rankorder/2185rank.html?countryName=Germany&countryCode=gm®ionCode=eur&rank=138#gm
Das soll so erreicht werden.

1. Abschaffung der Gewerbesteuer bei Inlandseinkommensteuersitz. So wird das Abwandern der Wirtschaft verringert, die Investitionen steigen und die Arbeitsplätze werden sicherer. Die Gemeinden bekommen dann als Ersatz über Artikel 106 Nr. 5 a 25% der Umsatzsteuereinnahmen. So ist eine Entschuldung der Gemeinden und Sicherung der freiwilligen Leistungen möglich.

2. Die degressiven Abschreibungsätze werden wieder eingeführt und erhöht. Das erhöht die Investitionen. Der Betrag für Sofortabschreibung wird von derzeit 150 Euro auf 2000 Euro erhöht.

3. Erhöhung der Investitionszulagen auf 50%. Förderung nach schwachen Gebieten und nicht nur nach Bundesländern (Änderung des Investitionszulagengesetzes). Regionale Förderung , EU Förderung und Investitionszulagengesetz müssen aufeinander abgestimmt werden und bestenfalls zusammengefasst werden.

4. 25 % Investitionszuschuss für Forschung und Entwicklung!/ Mindestens 4% des BIP sollen für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden, damit Deutschland wieder die führende Wissenschaftsnation wird. Heute sind es 2,54 % des BIP (1,77% Unternehmen, 0,77 % Staat). Um dies auf mindestens 4 % zu steigern soll ein 25 % Investitionszuschuss, der in die GuV Rechung mit eingeht (also keine tax credit), eingeführt werden. Gefördert werden.1. Arbeitskosten für Fu E Personal 2. Abschreibungen auf Kapitalgüter die für FuE Zwecke verwendet werden. 3. Andere Aufwendungen Vorleistungen die direkt im Zusammenhang mit FuE Projekten anfallen.4. Aufwendungen für FuE Aufträge an Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und andere Unternehmen in Deutschland. Ich hoffe, dass die Ausgaben bei den Unternehmen auf 2,8 % des BIP ansteigen werden.
Verdopplung der Fördergelder für die Helmholtz Gemeinschaft, Deutsche Forschungsgemeinschaft, Max-Planck Gesellschaft, Frauenhofer Gesellschaft und Leibnitz Gemeinschaft. Somit gibt der Staat 26 Milliarden Euro für Direktinvestitionen plus 12 Milliarden Euro für Investitionszuschuss aus. Das sind insgesamt 38 Milliarden Euro. 1,6% des BIP
Des weiteren Abbau von Forschungshemmnissen

5. Die Außenhandelskammern und der Export müssen stark gefördert werden. Ziel ist es den Export jedes Jahr um mindestens 10 % zu steigern. So werden Arbeitsplätze gesichert und der Staatshaushalt saniert, da dadurch die Umsatzsteuereinnahme (Einfuhrumsatzsteuer) stark steigt. Es kann nur exportiert werden, wenn in Deutschland auch produziert wird. Deshalb wichtig Punkt 1

6. Um den Abbau der EU Förderung mehr als auszugleichen, wird die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur nach Art. 91 a Abs. 1 Nr. 1 GG auf einen maximalen Förderbetrag von 15 Milliarden Euro pro Jahr erhöht, wobei der Bund nach Art. 91 a Abs. 3 80 % der Ausgaben übernimmt. 80 % muss das sein, weil bis zu 80 % die Zahlungen des Länderfinanzausgleiches bei steigender Wirtschaftskraft weniger werden und es sich für die Länder finanziell nicht lohnt zu fördern. Die EU Förderung wird nämlich drastisch reduziert. Beispiel Sachsen-Anhalt von 370 Millionen 2010 auf 167 Millionen 2011.
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta%2Fpage&atype=ksArtikel&aid=1321007892792&calledPageId=987490165154

7. Verstärkung der beruflichen Weiterbildung/Verbesserung der Produktivität (Französisches Modell) durch kostenlose Weiterbildungsmaßnahmen (bis 1500 Euro pro Jahr). 1 % der Lohnsumme wird in einen beruflichen Weiterbildungsfonds gezahlt woraus berufliche Weiterbildungsmaßnahmen bezahlt werden. Nutzung des Bildungsurlaubs. So werden die Unternehmen die Mitarbeiter verstärkt auf Fortbildung schicken, da sie sowieso über die Bildungsumlage dafür bezahlen müssen und somit wenigstens etwas dafür zurückbekommen. Heute wird das wenn Fortbildung aus der eigenen Tasche bezahlt werden muss zu wenig gemacht. Es wird am falschen Ende gespart. Die OECD kritisiert Deutschland scharf wegen der mangelnden beruflichen Weiterbildung.

8. Bei Rezessionen wie z.B. im Jahr 2009 wird der 5% Rentenpensionsfondssatz ausgesetzt und die Lohnnebenkostengesamtbelastung sinkt von 42 % auf 37 %. So ist antizyklische Politik möglich.

9. Mehr als 20.000 Ingenieure und Naturwissenschaftler fehlen in Deutschland. Sogenannte MINT Fächer Mindestens 10 %aller Studenten müssen das studieren, weil damit das Innovationspotential steigt. Es muss ein Großstipendienprogramm aufgelegt werden um Studenten mit Abitur besser als 2,3 in diese Studienfächer zu bekommen. 700 Euro pro Monat, wie lange gezahlt wird wird analog zu den Bafög Regelungen gehandhabt.

10. Abschaffung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung für die über 58 jährigen Beschäftigten, damit es betriebswirtschaftlich sinnvoll ist diese Altersklasse weiter zu beschäftigen bzw. wieder einzustellen.

11. Die Eigenkapitalquote muss durch steuerliche Besserstellung steigen. Einbehaltene Gewinne werden mit 15 % besteuert. Ausgeschüttete Gewinne mit 25 % .=>Köperschaftssteuerlastschrift . § 34 a ESTG sinkt von 28,25% auf 25%. So gibt es die totale Gleichbehandlung zwischen Personen und Kapitalgesellschaften nach Gewerbesteuerabschaffung.

12. Abschaffung der Erbschaftssteuer. So kommen reiche Familien wieder zurück und das Vermögen bleibt erhalten. Die Abgeltungssteuereinnahmen, die wir für die Krankenversicherung/Pflegeversicherung brauchen um die volle medizinische Versorgung und Pflege zu gewährleisten und die Lohnnebenkosten zu senken werden dadurch stärker steigen.

13. Ausverkauf der deutschen Wirtschaft (Technologie) stoppen.
Begrenzung der Beteiligung von Ausländern an deutschen Firmen von 25% auf 15% um Technologieabwanderung zu verhindern. Beipiele Roboterhersteller Kuka, und Spezialmaschinenherstellers Aixtron. Bis jetzt können Übernahmen nur verhindert werden wenn die „öffentliche Ordnung oder Sicherheit“ Deutschlands gefährdet“ ist. Dies muss auf „we

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