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HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Sämtliche Inhalte des Social-Media-Accounts unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Diese werden ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand aktualisiert. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt die Bayerische Bereitschaftspolizei keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung des Social-Media-Accounts entstanden sind.
Die Bereitschaftspolizei ist als sog. Diensteanbieter gem. § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die auf dieser Seite zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings ist die Bereitschaftspolizei als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgen die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.
Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.
URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT
Für die Inhalte und Werke auf dem Social-Media-Account der Bayerischen Bereitschaftspolizei gilt das deutsche Marken- und Urheberrecht.
Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts der Seiten der Bereitschaftspolizei, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Präsidialbüros des bayerischen Bereitschaftspolizeipräsidiums erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.
Die Seiten auf dem Social-Media-Account der Bereitschafspolizei beinhalten ganz oder teilweise eigenes Quellenmaterial. Beiträge Dritter sind als solche benannt. Deren Urheberrechte werden beachtet. Sollten Sie trotzdem eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um Mitteilung. Sollte tatsächlich eine solche Rechtsverletzung vorliegen, erfolgt eine sofortige Entfernung.
VERWEISE UND LINKS
Das Informationsangebot der Fanseite beinhaltet Links oder Verweise auf Webseiten Dritter. Dabei übernimmt die Bereitschaftspolizei weder die Verantwortung für den Inhalt dieser Webseiten noch die Haftung für Schäden, die aus der Nutzung dieser Webseiten entstehen. Vielmehr zeichnet sich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten für diese verantwortlich und haftet für die Schäden, die aus der Nutzung entstehen.
Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte eine Überprüfung der verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße. Zu diesem Zeitpunkt waren keine rechtswidrigen Inhalte feststellbar. Nach § 7 Abs. 2 TMG besteht keine Verpflichtung seitens der Bereitschaftspolizei die verlinkten Seiten zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen erfolgt eine sofortige Entfernung der Links. Sollten Sie auf den verlinkten Seiten Rechtsverstöße feststellen, teilen Sie dies bitte mit.
ALLGEMEINE DATENSCHUTZHINWEISE
Die Bayerische Bereitschaftspolizei verweist auf die gesetzlichen Vorschriften des Landes- und Bundesdatenschutzgesetzes, auf das Telemediengesetz sowie auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Facebook. Die Datenübertragung im Internet kann Sicherheitslücken aufweisen und ist stets mit Risiken verbunden. Ein lückenloser Schutz der Daten vor Ausspähung und einem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Deshalb sollte auf Facebook über eine sichere Verbindung (https) zugegriffen werden, um einem Missbrauch des Profils vorzubeugen und ein Mitlesen unverschlüsselt übertragener Daten zu verhindern.
Außerdem empfiehlt es sich, nach jeder Internetsitzung die Cookies aus dem Cache des Computers zu löschen, um die Aufzeichnung bzw. Rekonstruktion des Surf- und Nutzerverhaltens und die damit verbundene Verfügbarkeit der Daten an Dritte zu erschweren.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite der Bayerischen Polizei zur Nachwuchswerbung in Facebook ist im Grunde erlaubt. Seitens der Bayerischen Bereitschaftspolizei werden grundsätzlich keine Nutzerdaten gespeichert.
Wenn die Seite der Bayerischen Polizei zur Nachwuchswerbung mit „Gefällt mir“ markiert und verfolgt wird, kann die Bereitschaftspolizei von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen. Diese werden seitens der Bereitschaftspolizei nicht gespeichert.
Wenn der Nutzer jedoch bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Kommentar- oder Nachrichtenfunktion, welche von Facebook bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und für die Dauer dieser Verarbeitung gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Facebook gespeichert werden.
Anhand den von Facebook den Administratoren zur Verfügung gestellten Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden diese nur in zusammengefasster Form ausgegeben. Auf eigenen Internetseiten verzichtet die Bereitschaftspolizei aus Datenschutzgründen auf die Verwendung von social Plugins (z.B. „Like-Button“, „Heise-Button“). Kommentare anderer Facebook-Nutzer werden nur anlassbezogen und restriktiv beantwortet.
HINWEISE ZUM DATENSCHUTZ BEI FACEBOOK
Es ist nicht genau bekannt, in welchem Umfang Facebook Daten speichert und anschließend für eigene Zwecke nutzt. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass Facebook mit großer Wahrscheinlichkeit alle Eingaben und Aktionen der Nutzer aufzeichnet und auswertet. Ebenso erscheint sicher, dass Facebook diese Daten auch an Dritte weitergibt.
Im Rahmen der Nutzung erfährt Facebook die wichtigsten Daten des verwendeten Computersystems (z.B. Log-Daten, Browsertyp und -version, IP-Adresse, Prozessortyp etc.) und erhält Kenntnis von jedem Besuch auf anderen Webseiten, auf denen ein Facebook-Button installiert ist (sog. Widget-Daten).
Dies ermöglicht Facebook, sich ein sehr genaues Bild von den Vorlieben, Interessen und Kontakten seiner Nutzer zu machen und das allgemeine Surfverhalten – über die reine Facebooknutzung hinaus – zu untersuchen. Vor diesem Hintergrund sollten Sie die Datenverwendungsrichtlinien von Facebook auf http://de-de.facebook.com/about/privacy genau lesen und die entsprechenden Privatsphäre-Einstellungen in Ihrem Account vornehmen. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Facebook die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Europäischen Datenschutzrichtlinie (95/46/EG) verarbeitet.
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